Allgemeine Geschätsbedingungen

Ausgabedatum Mai 2020

  1. ALLGEMEINES UND GELTUNGSBEREICH

Für den Geschäftsverkehr zwischen Stadelmann + Boog AG als Lieferfirma und dem Kunden als Auftraggeber gelten ausschliesslich die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts­bedingungen. Betreffend Datenschutz verweisen wir auf die separate Daten­schutzerklärung der Stadelmann + Boog AG. Mit dem Zugriff auf das Angebot der Stadelmann + Boog AG und auf den Webauftritt bestätigt der Kunde oder Nutzer, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die separate Datenschutzerklärung der Stadelmann + Boog AG gelesen sowie verstanden zu haben. Allfällig anderslautende Bedingungen sind nur mit schriftlichem Einverständnis gültig.

  1. OFFERTEN UND URHEBERRECHT

Offerten der Stadelmann + Boog AG erfolgen freibleibend. An allen Entwürfen, Zeichnungen, Schaltschemas etc. behält sich Stadelmann + Boog AG das Eigentums- und Urheberrecht vor. Die vorstehend genannten Unterlagen dürfen ohne schriftliche Genehmigung der Stadelmann + Boog AG weder Dritten zugänglich gemacht noch kopiert werden. Auf erstes Verlangen sind sie an Stadelmann + Boog AG zurückzugeben. Eine Erklärung des Kunden gilt nur dann als Annahme, wenn sie mit der Offerte uneingeschränkt übereinstimmt. Jeder Auftrag gilt erst nach ausdrücklicher, schriftlicher Bestätigung durch Stadelmann + Boog AG als angenommen.

  1. RAHMENVERTRÄGE

Jahresabschlüsse oder Terminaufträge sind bezüglich Mengen und Zeitrahmen verbindlich. Wenn keine kürzere Lieferfrist vereinbart wurde, so hat der Abruf längstens innerhalb eines Jahres vom Datum der Bestellung an zu erfolgen. Nicht bezogene Mengen werden nach Ablauf des Abschlusses ausgeliefert und verrechnet.

  1. ABBILDUNGEN, GEWICHTE UND MASSTABELLEN

Stadelmann + Boog AG behält sich vor, von Abbildungen, Gewichten und Masstabellen oder sonstigen Angaben abzuweichen, sofern sich dies bei der Auftragsausführung als zweckmässig erweist und der Einsatz des Gutes beim Kunden dadurch nicht beeinträchtigt wird.

  1. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Die Preise verstehen sich, sofern nichts anderes vereinbart wurde, in Schweizer Franken und gelten ab CH-Sempach Station, exklusiv Verpackung, Porto / Fracht sowie Versicherung. Ergeben sich im Laufe der Auftragsabwicklung Erhöhungen der Beschaffungskosten (insbesondere durch herstellungsseitige Preisaufschläge, bei Zulieferanten, durch zusätzliche fiskalische Belastungen, Zollerhöhungen, Erhöhungen der Transportkosten, stärkere Währungsschwankungen und ähnliches), so behält sich Stadelmann + Boog AG eine entsprechende Preisanpassung vor. Die Fakturabeträge sind rein netto ohne Abzug innert 30 Tagen zahlbar. Ein Verrechnungsrecht des Bestellers wird wegbedungen.

  1. DATENSCHUTZ

Im Rahmen der Auftragsausführung ist die Stadelmann + Boog AG berechtigt, persön­lichkeitsbezogene Daten zu bearbeiten. Der Auftraggeber ist insbesondere einver­standen, dass Stadelmann + Boog AG zum Zwecke der Abwicklung und Pflege der Geschäftsbeziehung solche Daten auch Dritten in der Schweiz und im Ausland zugänglich machen kann. Stadelmann + Boog AG wird durch geeignete Vorkehrungen für die Sicherstellung des Datenschutzes sorgen. Wir verweisen ausdrücklich auf unsere separate Datenschutzerklärung.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Wir verweisen auf die separate Datenschutzerklärung.

  1. LIEFERFRIST

Lieferfristen sind unverbindlich und stützen sich auf die Verhältnisse zum Zeitpunkt der Offerte. Die Lieferfristen laufen vom Datum der Auftragsbestätigung an und verstehen sich bis zum Zeitpunkt, in dem der Liefergegenstand die Geschäftsräume der Stadelmann + Boog AG verlässt. Im Falle unvorhergesehener Ereignisse können die Lieferfristen verlängert werden, so bei höherer Gewalt, behördlichen Verfügungen u.ä.m.

  1. ERFÜLLUNG DER LIEFERUNG

Die Lieferung gilt als erfüllt und Nutzen und Gefahr gehen auf den Auftraggeber über, wenn der Lieferungsgegenstand die Geschäftsräume Stadelmann + Boog AG oder bei Direktlieferung diejenigen des Zulieferanten verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn porto- oder frachtfreie Lieferung der Ware vereinbart ist. Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Der Besteller ist verpflichtet, den Liefergegenstand innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Erhalt zu überprüfen und bei allfälligen Mängeln sofort schriftlich Mängelrüge zu erheben. Danach gilt der Liefergegenstand als genehmigt und eine allfällige Mängelrüge des Auftraggebers ist (abgesehen von versteckten Mängeln) ausgeschlossen.

Bei begründeter Beanstandung wird nach Wahl der Stadelmann + Boog AG gegen Rückgabe der beanstandeten Ware entweder kostenfrei Ersatz geliefert oder der fakturierte Preis zurückerstattet. Gewährleistungsansprüche sind nur möglich, wenn Qualität, Verarbeitung und Ausführung der Ware die branchen- und handelsüblichen Toleranzen überschreiten.

Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Der Kunde sowie jeder Benutzer oder Verbraucher der Produkte von Stadelmann + Boog AG hat vor Verwendung derselben deren Eignung für den von ihm vorgesehenen Zweck zu überprüfen. Er übernimmt ausdrücklich alle mit der Eignung und der Verwendung des Produktes verbundenen Risiken und trägt die alleinige Verantwortung für allfällige daraus entstehende Schäden. Eine diesbezügliche Haftung von Stadelmann + Boog AG wird hiermit ausdrücklich wegbedungen.

Die Lieferfrist verlängert sich angemessen – auch innerhalb eines Lieferverzuges – beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die Stadelmann + Boog AG trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte. Dabei ist es gleichgültig, ob sie im eigenen Betrieb oder in fremden Betrieben, von welchen die Herstellung abhängig ist, eingetreten sind. In solchen Fällen steht Stadelmann + Boog AG zudem das Recht zu, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Als unvorhergesehene Hindernisse gelten höhere Gewalt, behördliche Eingriffe, Kriegsereignisse, Transportschwierigkeiten, Streiks u. Aussperrungen, Maschinenausfälle, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe und Energiemangel. Schadensersatzansprüche infolge Lieferungsverzugs seitens der Stadelmann + Boog AG werden vollumfänglich wegbedungen.

  1. GARANTIE UND HAFTUNG

Stadelmann + Boog AG übernimmt auf die von ihr erbrachten Leistungen die Garantie über einen Zeitraum von einem Jahr ab Auslieferung. Diese umfasst die Instandstellung der Mängel oder den Ersatz von defekten Bauteilen gemäss den geltenden Garantiebestimmungen der Lieferanten der Stadelmann + Boog AG. Die Garantie erlischt bei unsachgemässer Behandlung. Jeder weitere Garantieanspruch auf irgendwelchen Schadenersatz, der unmittelbar oder mittelbar durch die bemängelte Lieferung selbst, deren Gebrauch oder deren Mangel entsteht, wird von Stadelmann + Boog AG wegbedungen.

Unabhängig von ihrem Rechtsgrund werden jegliche Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfälle, Nutzungsverluste, entgangener Gewinn, Betriebsunterbrüche sowie andere indirekte oder mittelbare Schäden oder Folgeschäden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Des Weiteren wird jegliche Haftung für Hilfspersonen von Stadelmann + Boog AG vollständig ausgeschlossen. Die Stadelmann + Boog AG haftet für von ihr zu vertretende Schäden maximal bis zum Wert der Ware.

  1. EIGENTUMSVORBEHALT

An allen verkauften Sachen behält sich Stadelmann + Boog AG bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum vor. Stadelmann + Boog AG ist berechtigt, diesen Eigentumsvorbehalt nach Art. 715 ZGB ohne weitere Mitwirkung durch den Auftrag­geber bzw. Käufer an deren jeweiligen Sitz im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen. Ist der Auftraggeber in Verzug, kann die Stadelmann + Boog AG die Güter gemäss den gesetzlichen Bestimmungen zurücknehmen.

  1. INHALT DES ONLINEANGEBOTES

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

  1. VERWEISE UND LINKS

Für fremde Internetseiten („Links“), auf welche direkt oder indirekt verwiesen wird, schliesst der Autor jegliche Haftung generell aus.

  1. URHEBER- UND KENNZEICHENRECHT

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der blossen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

  1. GOOGLE ANALYTICS

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Alphabet / Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschliesslich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA oder auch ausserhalb der USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

  1. RECHTSWIRKSAMKEIT DIESES HAFTUNGSAUSSCHLUSSES

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

  1. ÄNDERUNGEN, RECHT UND GERICHTSSTAND

Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB von dem zuständigen Gericht für ungültig bzw. nicht als durchsetzbar erachtet werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB weiterhin in Kraft. Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB für teilweise ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, bleibt die Bestimmung soweit in Kraft, als sie gültig oder durchsetzbar ist. Der ungültige bzw. unwirksame Teil der Bestimmung gilt als durch einen solchen ersetzt, der dem Sinn und Zweck des ungültigen bzw. unwirksamen Teils der Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Die vorliegenden AGB und Datenschutzerklärung können jederzeit geändert werden, wobei die jeweils aktuelle Fassung anwendbar ist und unter www.stadelmann-boog.ch publiziert wird.

Das Rechtsverhältnis zwischen der Stadelmann + Boog AG und dem Kunden unterliegt schweizerischem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

Es gilt Schweizer Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis zwischen der Stadelmann + Boog AG und dem Kunden ist der Sitz der Stadelmann + Boog AG, zurzeit Sempach Station, Schweiz. Die Stadelmann + Boog AG ist indessen berechtigt, den Kunden auch an dessen Sitz und Wohnsitz zu belangen.

Stadelmann + Boog AG, Sempach Station, Ausgabe Mai 2020
Riet Schlegel